Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Ohne Preis kein Fleiß

Eine erfolgreiche, moderne und strategisch ausgerichtete Polizei benötigt Geld. Der Landespolizei Niedersachsen steht ein jährliches Finanzvolumen von rd. 1,2 Mrd. € zur Verfügung, um ihre vielfältigen Aufgaben zu erfüllen. Dies entspricht ca. 70% der Gesamtausgaben des Ministeriums für Inneres und Sport. Darin enthalten, jedoch gesondert ausgewiesen, sind die Ausgaben für die Einführung des Digitalfunks sowie für Sondereinsätze der Polizei wie zum Beispiel der Schutz von Demonstrationen oder Einsätze im Rahmen von Fußballspielen.

Der Haushalt der Landespolizei ist budgetiert. Den niedersächsischen Polizeibehörden sowie der Polizeiakademie Niedersachsen werden damit die Möglichkeiten eröffnet, im Bereich der Sachausgaben über die Verwendung der Verbrauchsmittel selber zu entscheiden.

Außerdem können Einsparungen bei den Verbrauchsmitteln für Investitionen verwendet werden.

Somit führt die Budgetierung für die Polizeibehörden sowie der Polizeiakademie Niedersachsen zu deutlich mehr Gestaltungsfreiheit und Flexibilität bei der Haushaltsmittelbewirtschaftung.

Der Haushaltsplan für das jeweils kommende Jahr wird bereits zu Beginn des laufenden Jahres passgenau aufgestellt. Darüber hinaus werden weitere drei Jahre im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung beplant. Die Abteilung 2, das Landespolizeipräsidium, im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport erhebt dazu von den Polizeibehörden die zu erwartenden Mehr- und Minderbedarfe für neue oder wegfallende Aufgaben. Darüber hinaus werden auch die in Folge von Gesetzesänderungen bedingten geänderten Bedarfe in der Planung berücksichtigt.

Im Aufstellungsverfahren wird in mehreren Etappen mit dem Finanzministerium über die angemeldeten Haushaltsmittelbedarfe verhandelt. Nach Abschluss der Verhandlungen beschließt der Landtag mit dem Haushaltsgesetz auch den Haushaltsplan.

Haushalt der Polizei Niedersachsen
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