Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Terrorismus

Die Anschläge der jüngeren Vergangenheit in Madrid, London, Kopenhagen, Paris und Brüssel mit zahlreichen Toten und Verletzten haben gezeigt, dass der islamistische Terrorismus auch vor dem westlichen Europa nicht Halt macht. Die Länderspielabsage in Hannover und der Angriff auf einen Bundespolizisten im Hauptbahnhof Hannover haben auch Niedersachsen unmittelbar betroffen.

Die Aktivitäten des terroristischen „Islamischen Staates" (IS) in Syrien und im Irak zeigen, zu welchen Verbrechen derartige Gruppen auch innerhalb eines islamischen Kontextes fähig sind. Radikalisierte Personen sind ausgereist, um sich dem IS anzuschließen. Einzelne Personen sind mittlerweile wieder zurückgekehrt.

Insofern stellt der islamistische Terrorismus eine ernste Herausforderung für die innere Sicherheit dar. Zur Beobachtung und Bekämpfung setzen die Sicherheitsbehörden alle im Rahmen der Gesetze vorhandenen Instrumentarien ein. Es besteht ein intensiver Austausch zwischen Behörden der Länder und des Bundes zu den verschiedenen Aspekten des Salafismus.

Der Früherkennung terroristischer Bedrohungen, der Abwehr daraus resultierender Gefahren und der Verhinderung schwerer Straftaten kommt in Niedersachsen eine entscheidende Bedeutung zu. Zur Durchführung präventiver und repressiver Maßnahmen gegen terroristische Bestrebungen unterhält die Polizei des Landes Niedersachsen im Sinne des ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes intensive Kontakte zu anderen Behörden und zivilgesellschaftlichen Akteuren bzw. Einrichtungen. Ein Forum zum Erkenntnis- und Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder stellt das Gemeinsame-Terrorismus-Abwehr-Zentrum (GTAZ) in Berlin dar. Die niedersächsischen Sicherheitsbehörden werden in diesem Kontext alle Maßnahmen zur Verhinderung von Anschlägen ergreifen sowie der Entstehung salafistischer / terroristischer Szenen durch entsprechende Präventionsbemühungen entgegenwirken.


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