Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Einsatzangelegenheiten

Die Polizei des Landes Niedersachsen leistet ihren vielseitigen Dienst regelmäßig in einem Spannungsfeld gegensätzlicher Interessen, was am Beispiel von Einsätzen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Versammlungslagen besonders deutlich wird. Dabei muss sie ihre Arbeit, die stets im Blickpunkt der Öffentlichkeit steht, in einem hohen Maß auf Ausgleich ausrichten, um Konflikte zwischen Bürgerinnen und Bürgern oder zwischen ihnen und staatlichen Institutionen zu entschärfen.

Die Polizei hat den gesetzlichen Auftrag zur Gefahrenabwehr sowie zur Erforschung und Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten. Zur Erfüllung dieser weitgehend hoheitlichen Aufgaben obliegt der Polizei als Teil der Exekutive das Gewaltmonopol i.S.d. Grundgesetzes. Bei jeglichem polizeilichen Einschreiten ist von mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenige zu treffen, die den Einzelnen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigen und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gerecht wird. Dies führt grundsätzlich zu einem abgestuften und deeskalativen polizeilichen Einschreitverhalten.

Gerade bei der Gewährleistung der ungehinderten Ausübung des Versammlungsrechts gerät die Polizei häufig auch zwischen die Fronten und ist selbst gewalttätigen Angriffen ausgesetzt. Zur Verhinderung von Gewalttaten und Ausschreitungen im Zusammenhang mit Demonstrationen und Versammlungslagen setzt die Polizei auf eine lageangepasste Polizeipräsenz.

Demonstration
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