Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Rückführung

Ausländische Staatsangehörige, denen nach den Bestimmungen des Aufenthaltsgesetzes kein Aufenthaltsrecht gewährt werden kann, sind grundsätzlich verpflichtet, die Bundesrepublik zu verlassen. Dies sind

  • Asylbewerber, deren Antrag auf Anerkennung als Asylberechtigte abgelehnt wurde
  • ausländische Staatsangehörige, die unerlaubt eingereist sind und sich illegal im Bundesgebiet aufhalten
  • ausländische Staatsangehörige, die ausgewiesen (z.B. Straftäter) worden sind
  • ausländische Staatsangehörige, dessen Aufenthaltstitel kraft Gesetzes erloschen ist, durch die Ausländerbehörde aufgehoben wurde oder nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verlängert werden konnte
  • Personen aus ehemaligen Kriegs- bzw. Bürgerkriegsgebieten

Zur Rückkehr in ihr Heimatland wird diesen ausreisepflichtigen Personen eine angemessene Frist eingeräumt. Sollten sie dieser Ausreiseverpflichtung nicht nachkommen, erfolgt die zwingend gesetzlich vorgeschriebene zwangsweise Rückführung (Abschiebung) durch die Landesaufnahmebehörde Niedersachsen. Besteht der begründete Verdacht, dass sich der Ausländer der Abschiebung entziehen wird, kann dieser zur Sicherung der Vollzugsmaßnahme in Haft genommen werden.

Hinsichtlich der Beendigung des Aufenthaltes eines Ausländers ist seitens der Ausländerbehörde zu prüfen, ob der Ausreise rechtliche oder tatsächliche Hindernisse entgegenstehen, die ggfs. zur vorübergehenden oder dauerhaften Aussetzung der aufenthaltsbeendenden Maßnahmen führen könnten. Rechtliche Gründe, die zur Unmöglichkeit der Ausreise führen, werden grundsätzlich vom bundesamt für Migration und Flüchtlinge bewertet. Ein tatsächliches Hindernis spiegelt sich dagegen u.a. in der fehlenden Aufnahmebereitschaft des Herkunfts- bzw. Drittstaates wider.

Ist die Ausreise vorübergehend nicht möglich, stellt die Ausländerbehörde für diesen Zeitraum eine Duldung aus. Wird die dauerhafte bzw. langfristige Unmöglichkeit der Rückkehr nachgewiesen, kann dem ausländischen Staatsangehörigen in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen erteilt werden. Diese Aufenthaltserlaubnis darf nur erteilt werden, wenn der Betroffene unverschuldet an der Ausreise gehindert ist.

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