Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Aufenthaltsgewährung bei nachhaltiger Integration

Mit dem durch das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung zum 01.08.2015 in Kraft getretenen § 25 b Aufenthaltsgesetz (AufenthG) ist eine stichtagsunabhängige und auf Dauer angelegte Bleiberechtsregelung bei festgestellter nachhaltiger Integration nach langjährigem Aufenthalt wirksam geworden.

Danach soll geduldeten Per­so­nen nach 8 Jah­ren und Fami­lien mit min­der­jäh­ri­gen Kin­dern nach 6 Jah­ren Auf­ent­halt in Deutsch­land eine Auf­ent­halts­er­laub­nis erteilt werden, wenn sie sich nachhaltig in die Lebensverhältnisse der Bundesrepublik Deutschland integriert haben.

Eine nachhaltige Integration ist regelmäßig dann anzunehmen, wenn die Voraussetzungen nach § 25 Abs. 1 S. 2 AufenthG vorliegen und kein Versagungsgrund gem. § 25 Abs. 2 AufenthG gegeben ist.

Vor­aus­set­zung hier­für ist u.a., dass soweit möglich ein Pass vorgelegt wird, die Ausländerin oder der Ausländer über hinreichende mündliche Deutsch­kennt­nisse auf dem Niveau A2 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens für Sprachen verfügt und der Lebens­un­ter­halt über­wie­gend durch Erwerbs­tä­tig­keit gesi­chert ist bzw. in Zukunft absehbar ist, dass eine Arbeit gefunden wird.

Der vorübergehende Leistungsbezug ist u.a. für Familien und Alleinerziehende mit kleinen Kindern und Personen in Ausbildung/ Studium unschädlich. Sofern die Voraussetzungen der (überwiegenden) Lebensunterhaltssicherung sowie der notwendigen Sprachkenntnisse aufgrund einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder aus Altersgründen nicht erfüllt werden können, wird vom Vorliegen dieser Voraussetzungen abgesehen.


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