Nds. Ministerium für Inneres und Sport klar

Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zu Katastrophenschutzfahrzeugen

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 17. August 2017; Fragestunde Nr. 17

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Rainer Fredermann und Kai Seefried (CDU) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Bund und Länder arbeiten im Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe zusammen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat daher z. B. am 24. Oktober 2016 dem Land Niedersachsen 30 neue Spezialfahrzeuge für den Zivilschutz übergeben. Diese Fahrzeuge werden von Hilfsorganisationen oder Feuerwehren betrieben.

1.Wie viele Fahrzeuge für den Zivilschutz hat Niedersachsen seit 2013 vom BBK erhalten?

Der Bund hat dem Land Niedersachsen seit 2013 insgesamt 82 Fahrzeuge für den Zivilschutz übergeben.

2.Wer hat jeweils diese Fahrzeuge in Niedersachsen erhalten?

Die Fahrzeuge des Bundes wurden an folgenden Standorten stationiert: Achim, Alfeld, Appel, Aurich, Bad Essen, Bad Iburg, Bad Zwischenahn, Bennigsen, Berge, Brake, Braunschweig, Bremervörde, Bückeburg, Cadenberge, Celle, Cloppenburg, Coppenbrügge, Dannenberg, Delmenhorst, Dögeröde, Eschershausen-Scharfoldendorf, Friedeburg, Georgsmarienhütte, Goslar, Hambühren, Hannover, Heere, Helmstedt, Holzminden, Hude, Jever, Langenhagen, Leer, Lehrte, Lüneburg, Moringen, Neerstedt, Neustadt a. Rbge., Northeim, Obernkirchen, Oerel, Oldenburg, Osnabrück, Rehburg, Reinstorf, Ritterhude, Ronnenberg, Rosengarten, Salzgitter, Sande, Seelze, Springe, Stade, Uelsen, Uelzen, Varel, Walsrode, Wilhelmshaven und Wolfsburg.

3.Nach welchen Gesichtspunkten werden diese Spezialfahrzeuge in Niedersachsen verteilt?

Die Verteilung der Bundesfahrzeuge auf Standorte in Niedersachsen wurde mit der Neukonzeption der Bundesvorhaltung festgelegt. In vielen Fällen wurden seit 2013 Fahrzeuge als Ersatzbeschaffung für ausgemusterte Einsatzmittel geliefert. Ferner ist ein Schwerpunkt der Beschaffungen des Bundes die Ausstattung der Medizinischen Task Forces gewesen. So ist in Niedersachsen jeweils an den sechs Polizeidirektion dezentral je eine Medizinische Task Force angebunden.

Die Standorte der Fahrzeuge wurden in Abstimmung zwischen dem Innenministerium mit den Polizeidirektionen, den Katastrophenschutzbehörden und den Hilfsorganisationen nach taktischen Erwägungen und personellen Ressourcen einvernehmlich festgelegt.

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17.08.2017

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