Das Land Niedersachsen sieht es als seine Aufgabe an, im Rahmen einer verantwortungsvollen Ausländerpolitik die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen in ihr Herkunftsland oder ihre Weiterwanderung in ein aufnahmebereites Drittland zu unterstützen.

REAG/GARP-Programm

Niedersachsen beteiligt sich an dem seit 1979 bestehenden "Reintegration and Emigration Programme for Asylum-Seekers in Germany" (REAG), das die Übernahme von Reisekosten und Gewährung von Reisebeihilfen zum Inhalt hat. Im Jahr 1989 erfolgte mit dem "Government Assisted Repatriation Programme" (GARP) eine Ergänzung durch die Gewährung von Starthilfen für Flüchtlinge aus bestimmten Herkunftsländern. Beide Programme wurden zum 01.01.2002 mit vereinfachten Komponenten zum REAG/GARP-Programm zusammengefasst. Der Bund und die Länder tragen die Kosten und legen gemeinsam die Ausgestaltung fest. Die Umsetzung erfolgt in Niedersachsen auf dem Erlasswege.

Die Durchführung des Programms ist der Internationalen Organisation für Migration (IOM) übertragen worden. Sie ist Ansprechpartnerin für die konkreten Fälle.

Besondere Hinweise zu:

Visumfreie Einreise

Staatsangehörige europäischer Drittstaaten, denen eine visumfreie Einreise in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland möglich ist und die nach dem Datum der jeweiligen Visumfreiheit eingereist sind, erhalten keine Reise- und Starthilfen. Beförderungskosten können - unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls - übernommen werden.

Reisekosten
Das Land Niedersachsen stockt die Benzinkostenpauschale befristet bis zum 31.12.2012 von 250 Euro um 100 Euro auf 350 Euro auf.

Starthilfen
Für Angehörige der so genannten kleinen Minderheiten aus Kosovo (Ashkali, Ägypter, Gorani, Torben, Bosniaken), die vor dem 01.01.2011 in das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland eingereist und in Niedersachsen untergebracht sind, stockt das Land Niedersachsen die Starthilfen befristet bis zum 31.12.2012 von 400 Euro um 350 Euro auf 750 Euro pro Erwachsenen/Jugendlichen und von 200 Euro um 175 Euro auf 375 Euro pro Kind bis zum vollendeten zwölften Lebensjahr auf.

Damit sind diese Personen den Angehörigen der Minderheiten der Roma und Serben gleichgestellt.

Auf die Merkblätter der IOM wird besonders hingewiesen.

Zum Thema:

• Grundsatzerlass d. MI v. 31.03.2009 - 41 - 12235-4.3.1 (Nds. MBl. S. 427), geändert durch RdErl. vom 26.03.2010 (Nds. MBl. S. 472), RdErl. vom 23.02.2011 (Nds. MBl. S. 197) und RdErl. vom 31.01.2012 (Nds. MBl. S. 146)
• Merkblätter der IOM (Downloads)
• Statistiken der Jahre 2009, 2010 und 2011

Individualhilfen

Die in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI) an den Standorten Braunschweig, Bramsche und Grenzdurchgangslager (GDL) Friedland untergebrachten Flüchtlinge können bei Bedarf individuell auf sie zugeschnittene, nicht durch allgemeine Rückkehrprogramme abgedeckte Unterstützungen erhalten.

Eine besondere Bedeutung kommt hierbei dem Standort Bramsche zu, der zudem schwerpunktmäßig eine berufliche Weiterqualifikation auf folgenden Arbeitsgebieten bzw. Berufsfeldern anbietet:

Agrikultur, Computer, Elektrowesen und Photovoltaik, Existenzgründung, Gabelstaplerschein, Gärtnerei, Kinderbetreuung, Maler, Maurer, Nähkurs, Sanitär- und Heizungstechnik, Schweißen/Löten, Solares Kochen, Solartechnik, Sprachkursus Deutsch und Tischlerei.

Die der Reintegration im Herkunftsland dienenden Maßnahmen stehen grundsätzlich auch dezentral untergebrachten Flüchtlingen zur Verfügung. Die Entscheidung erfolgt im Einzelfall nach Absprache mit dem Standort Bramsche und setzt in der Regel eine Unterbringung in dieser Einrichtung bis zur Ausreise voraus. Kontakt kann aufgenommen werden über Telefon: 05461/883-0 oder E-Mail: Poststelle-BRM@LAB.Niedersachsen.de

Zum Thema:

• LAB NI - Aufgabendarstellung (www.lab.niedersachsen.de)
• LAB NI - Broschüre deutsch
• Flyer der LAB NI, Standort Bramsche, in den Sprachen deutsch, albanisch, arabisch, armenisch, chinesisch, englisch, farsi, französisch, russisch, serbokratisch, türkisch, vietnamesisch

Dezentrale Rückkehrberatung

Flüchtlinge in der Region Hannover haben die Möglichkeit, sich beim Raphaels-Werk Hannover, Vordere Schöneworth 10, 30167 Hannover, Tel.: (0511) 71 32 37, E-Mail: hannover@raphaels-werk.net, über ihre Perspektiven bei einem Verbleib in Deutschland, einer Rückkehr ins Herkunftsland oder Weiterwanderung in ein aufnahmebereites Drittland beraten und sich mit aktiven Hilfsmaßnahmen unterstützen zu lassen. Im Rahmen des mit Mitteln des Europäischen Rückkehrfonds (RF) geförderten Projekts "Perspektiven eröffnen" hat das Land insbesondere Mittel für individuelle Rückkehrhilfen bereit gestellt.

ZIRF-Counselling-Projekt

Die Zentralstelle für die Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung (ZIRF) und IOM führen seit dem 01.01.2006 das zurzeit bis zum 31.12.2012 befristete ZIRF-Counselling-Projekt durch.

Mit diesem Projekt werden länderspezifische Informationsblätter und Antworten auf individuelle Anfragen von Rückkehrinteressierten bereitgestellt.

Als Nutzerkreis sind für Niedersachsen die antragsweiterleitenden Organisationen nach dem REAG/GARP-Programm (Ausländer- und Leistungsbehörden, Wohlfahrtsverbände und Fachberatungsstellen) autorisiert worden. Die Kosten für die Anfragen trägt das Land Niedersachsen.

Zum Thema:

• Projekterläuterung und Antragsformular der IOM
• Flyer der ZIRF (deutsch)
• Flyer der ZIRF (englisch)

Kosovo-Rückkehrprojekt "URA 2 - Die Brücke"

Der Bund und die Bundesländer Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt haben unter der Bezeichnung "URA 2 - Die Brücke" ein gemeinsames Kosovo-Rückkehrprojekt aufgelegt, das speziell für Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus diesen Bundesländern eine Vielzahl von Integrations-, Betreuungs- und Unterstützungsmaßnahmen vor Ort in Pristina anbietet.
Das Projekt ist vorerst bis zum 31.12.2012 befristet und bezieht auch Unterstützungen für Personen ein, deren Aufenthalt zwangsweise beendet wurde.

Zum Thema:

• BAMF - Rückkehrföderung - Projekt Kosovo www.bamf.de
• Flyer "Kosovo-Rückkehrprojekt" (deutsch)

Projekt "Integrierte Rückkehrplanung und Vernetzung (IntegPlan)"

IntegPlan ist ein länderübergreifendes Projekt der Förderung der freiwilligen Rückkehr in die Heimatländer und richtet sich in erster Linie an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in staatlichen und nichtstaatlichen Einrichtungen, die mit der Thematik Rückkehrberatung befasst sind. Ihre Arbeit und die Nachhaltigkeit der Rückkehr sollen unterstützt werden. Zu dem nachfrageabhängigen Leistungsangebot gehören u. a.: Austauschforum, länderspezifische Informationsveranstaltungen, Fachtagungen, Informationsplattform, Supervision, Unterstützung der Rückkehr nach Nigeria, online-basiertes Verfahren zum Fallmanagement.

Das Projekt wird von Micado Migration gGmbH in Saarbrücken getragen und von den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie aus Mitteln des Europäischen Rückkehrfonds gefördert.

Zum Thema:

• Micado Migration gGmbH - www.integplan.de

Hilfreiche Links

• BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge www.bamf.de
• Diakonie Köln www.projekt-auswege.kirche-koeln.de
• ecoi.net-Länderinformationen www.ecoi.net
• IOM - Internationale Organisation für Migration www.iom.int/germany
• Micado Migration gGmbH www.integplan.de
• Online-Netzwerk Rückkehrhilfen www.netzwerk-rueckkehrhilfen.de
• ZAV - Zentralstelle für Arbeitsvermittlung,53107 Bonn, Tel. (0228) 713-0 www.arbeitsamt.de, www.zav-reintegration.de
• ZIRF - Zentralstelle für Informationsvermittlung zur Rückkehrförderung www.zirf.eu