Neue Trainingsansätze, wirksamer Schutz gegen Angriffe und moderne Kommunikation: Niedersachsen investiert in die zeitgemäße Ausstattung und den Schutz der Polizei
Niedersachsen stellt sich mit gezielten Investitionen in die Polizei auf die sich verändernde Sicherheitslage in Deutschland ein. Das ist die Zwischenbilanz einer Ausstattungsinitiative, die die Arbeit der Polizei Niedersachsen spürbar verbessert und gleichzeitig den Eigenschutz der Beamtinnen und Beamten deutlich erhöht. Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat am (heutigen) Donnerstag eine Vielzahl neuer Ausstattungsgegenstände für die Polizei vorgestellt. Bei einem Rundgang auf dem Gelände der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen (ZPD) in Hannover bedankte sich der Minister bei den fachlichen Akteuren für die innovative Vorbereitung und professionelle Umsetzung der einzelnen Projekte.
Dass sich die Polizei auch in Niedersachsen jederzeit auf terroristische Gefahren und gefährliche Szenarien einstellen muss, haben vergangenes Jahr nicht zuletzt die Absage des „Schoduvel“ in Braunschweig und das abgesagte Länderspiel Deutschland gegen die Niederlande in Hannover gezeigt. Um auf potenzielle Anschläge wirkungsvoll reagieren zu können und die Polizei insgesamt noch handlungsfähiger zu machen, haben Verantwortliche des Landespolizeipräsidiums auf unterschiedlichen Ebenen reagiert:
Zur sinnvollen Ergänzung des polizeilichen Schusswaffeneinsatztrainings verfügt die Polizeiakademie Niedersachsen seit Neuestem über ein mobiles Laser-Trainingssystem, mit dem unterschiedliche Einsatz- und Bedrohungsszenarien realitätsnah simuliert werden können.
Darüber hinaus beschafft die Polizei aktuell eine neue Standarddienstpistole. Dabei handelt es sich um die SFP 9 des Herstellers Heckler & Koch, dem nach einem europaweitem Ausschreibungsverfahren 2015 der Zuschlag für die Lieferung des Nachfolgemodells der P2000 (Standarddienstpistole der Polizei Niedersachsen seit 2002) erteilt wurde.
Eine weiter optimierte Reaktions- und Handlungsfähigkeit gegenüber schwer bewaffneten Tätern steht im Mittelpunkt der Überlegungen, wenn es darum geht, einschreitende Polizeivollzugsbeamtinnen und –beamte sinnvoll auszustatten und gleichzeitig zu schützen. Zu diesem Zweck werden aktuell rund 1.200 MP 5 der Polizei um eine neue Visiereinrichtung (Gesamtinvestition: rund 900.000 Euro) ergänzt, die es ermöglicht, mit einem erweiterten Gesichtsfeld vorzugehen und potentielle Angreifer noch schneller zu erfassen. Die technische Neuerung besteht darin, dass die Polizei mit der modernen Zieloptik gleichzeitig sowohl einen bewaffneten Täter als auch das Umfeld sicher im Blick haben kann.
Auch vor dem Hintergrund einer erhöhten Gefährdung für die Polizei selbst wurde bei der persönlichen Schutzausstattung investiert. Diese bestand bis vor kurzem unter anderem aus einer persönlich angepassten ballistischen Unterziehschutzweste der Schutzklasse 1 (Schutz vor Beschuss aus Kurzwaffen). Im Rahmen eines inzwischen initiierten Investitionsprojekts werden derzeit alle Funkstreifenwagen in Niedersachsen mit zwei sogenannten ballistischen Plattenträgern der Schutzklasse 4 (Schutz vor Beschuss aus Langwaffen mit Hartkerngeschossen) nachgerüstet. Die Anschaffung bezieht sich auf rund 2.500 Schutzausstattungen und hat einen Kostenrahmen von etwa 1,5 Millionen Euro.
Eine entscheidende Rolle für die Einsatzfähigkeit der Polizei spielt regelmäßig auch die Ausstattung mit modernen Funkstreifenwagen. An einen mobilen Arbeitsplatz werden stetig steigende Ansprüche gestellt. Ob und inwieweit die derzeit auf dem Markt angebotenen Elektrofahrzeuge alleine schon aufgrund ihrer noch begrenzten Reichweite diese Ansprüche erfüllen können, erprobt die Polizei Niedersachsen aktuell mit rund 45 Modellen (Kostenrahmen inklusive Ladeinfrastruktur etwa 1 Million Euro; die eFahrzeuge machen rund 1,3 Prozent des gesamten Fuhrparks von etwa 4.300 Fahrzeugen aus) unterschiedlicher Hersteller. Bei einem dieser Fahrzeuge handelt es sich um einen VW eGolf mit polizeispezifischer Streifenwagenausstattung (Sondersignalanlage, Funk, etc.), der derzeit in der Polizeidirektion Göttingen „auf Herz und Nieren“ getestet wird.
„Die Handlungsfähigkeit der Polizei fortlaufend zu verbessern, ist für uns ein dauerhaftes Ziel“, so Pistorius. „Darum wird das vorhandene Equipment regelmäßig ergänzt und weiterentwickelt.
Gerade die Terrorlagen des letzten Jahres haben uns vor Augen geführt, dass wir den Polizistinnen und Polizisten im Einsatz die bestmögliche Ausstattung anbieten müssen. Erste Ergebnisse können wir heute präsentieren.“ Schon heute profitieren die Einsatzbereiche der Polizei von der flächendeckenden Einführung des Digitalfunks sowie den vergangene Woche an den Streifendienst ausgegebenen Tablets. „Damit ist Niedersachsen nicht nur in puncto Digitalisierung bundesweit ganz vorne dabei“, so Pistorius, „gleichzeitig schaffen wir die Voraussetzungen dafür, die digitalen Möglichkeiten der Nutzung noch weiter auszuschöpfen.“
Verantwortlich für den operativen Betrieb des Digitalfunks sowie der mobilen Endgeräte und deren technischen Weiterentwicklung ist die Abteilung „Informations- und Kommunikationstechnologie“ in der ZPD. Während es sich bei den Tablets um eine rein polizeiliche Anwendung handelt, kümmern sich die Expertinnen und Experten der Autorisierten Stelle Digitalfunk Niedersachsen (ASDN) landesweit um die operativen Belange des Digitalfunks für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS). Dazu gehören unter anderem auch die Feuerwehr sowie Rettungs- und Hilfsorganisationen. Gerade sechs Jahre alt und im vergangenen Jahr für rund 1,85 Millionen Euro aufwendig erweitert, sorgt der hochmoderne Leitstand der ASDN für einen reibungslosen Netzbetrieb sowie die Überwachung von insgesamt bislang rund 52.000 Digitalfunkendgeräten (Anteile: 27 Prozent Polizei, 73 Prozent im kommunalen Bereich tätige BOS). Eine der besonderen Stärken der ASDN liegt darin, bereits im Vorfeld mit einsatzverantwortlichen BOS individuelle Kommunikationslösungen zu entwickeln und den Einsatz selbst professionell zu begleiten. So war der zurückliegende Besuch von US-Präsident Barack Obama anlässlich der Hannover-Messe die erste große Bewährungsprobe für den ausgebauten Leitstand in der ZPD. „Und die Aufgabe wurde mit Bravur bestanden“, so Minister Pistorius.
Minister Pistorius hat zudem einen Scheck in Höhe von 2.750 Euro aus den Verkaufserlösen der so genannten „Polibag“ an Heiner Rust von der Heiner-Rust-Stiftung, die den Behindertensport in Niedersachsen fördert, übergeben.
In Kooperation mit der Hochschule Hannover, dem Logistik Zentrum Niedersachsen (LZN) und den Caritas Werkstätten Hannover hat das Ministerium für Inneres und Sport eine moderne Taschenkollektion entwickelt.
Die Unikate wurden aus den noch vorhandenen grünen Motorradkombis der Polizei hergestellt. Trotz der Umstellung auf die blauen Uniformen gab es noch jede Menge der ausgedienten Kombis auf den Polizeidienststellen, da sich viele Beamtinnen und Beamte nur sehr schweren Herzens von ihren liebgewonnenen Kombis trennen konnten und wollten. Insgesamt wurden 150 Motorradkombis verarbeitet, aus denen rund 550 Taschen produziert wurden.