Notunterkunft des Landes für Flüchtlinge in der Auricher Blücher-Kaserne

Angesichts der dramatisch steigenden Flüchtlingszahlen muss das Land Niedersachsen seine Erstaufnahmekapazitäten deutlich und dauerhaft ausbauen. Dabei ist aufgrund des starken Zustroms eine Unterbringung neben den bestehenden Erstaufnahmeeinrichtungen auch in befristeten Notunterkünften erforderlich. Auch im Landkreis Aurich soll in den kommenden Wochen eine solche Notunterkunft in der ehemaligen Blücher-Kaserne in der Stadt Aurich entstehen. Bis Mitte November sollen dort mit Hilfe der "Johanniter-Unfall-Hilfe" nach aktueller Planung 800 Unterbringungsplätze bereitgestellt werden. In einem nicht mehr so akuten Stadium der Belegung durch Flüchtlinge sollen auch die städtebaulichen Konversionspläne auf dem Areal berücksichtigt werden.

Inwieweit das jetzt den Kommunen vom Innenministerium vorgeschlagene Modell einer dezentralen Erstaufnahme (dazu mehr in der PI 195 / 2015 des Innenministeriums) im Auftrag des Landes in Zusammenarbeit mit dem Landkreis umgesetzt werden kann, bedarf noch der weiteren Prüfung durch Land und Kommune. Die Kommunen würden dabei im staatlichen Auftrag die Erstaufnahme in Notunterkünften übernehmen und dafür eine kostendeckende Erstattung des Landes erhalten. Außerdem soll bei der späteren Verteilung auf die Kommunen im Sinne einer schnellen Integration berücksichtigt werden, dass bevorzugt diejenigen Flüchtlinge an einen Kreis oder eine Stadt verteilt werden, die sich dort bereits in der Notunterkunft aufgehalten haben. Die gesetzlichen Aufgaben und die Zuständigkeit der Erstaufnahme bleiben aber auch nach diesem Modell beim Land. Die Kommune würde lediglich im Auftrag auf der Basis entsprechender Verträge für das Land tätig.

Seit Ende August sind in inzwischen über 20 Notunterkünften des Landes insgesamt 13.000 Plätze entstanden, weitere 7.000 Plätze sind konkret in Planung. Bis zum Jahresende soll es insgesamt 25.000 Plätze in den Notunterkünften für Flüchtlinge in Niedersachsen geben. Die dort untergebrachten Menschen werden im Auftrag des Landes von Hilfsorganisationen betreut.