Beantwortung der Mündl. Anfrage der CDU zur Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen

Die Abgeordneten hatten gefragt:

Die moderne Polizeiarbeit benötigt insbesondere für die Fahndung nach Straftätern, die Suche nach Vermissten und die Aufklärung von Großeinsatzlagen auch Luftfahrzeuge. Die niedersächsische Polizei unterhält dazu eine Polizeihubschrauberstaffel mit den Standorten Hannover-Langenhagen und Rastede-Neusüdende.

Laut Haushaltsplan für das Jahr 2015 sind dazu gegenwärtig vier Hubschrauber im Bestand vorgesehen. Für die „Komplettierung zwei Hubschrauber“ sind Ausgaben in Höhe von 3,8 Millionen Euro und für Großersatzteile 500 000 Euro im Jahr 2015 eingeplant.

Wir fragen die Landesregierung:

1. Wie viele Einsatz- und Übungsstunden haben die vier Hubschrauber der Hubschrauberstaffel im vergangenen Jahr jeweils absolviert?

2. Wie viele Hubschrauber sind seit dem 1. Januar 2014 monatlich durchschnittlich einsatzbereit?

3. Wie sollen die 4,3 Millionen Euro für die Hubschrauberstaffel im Jahr 2015 konkret ausgegeben werden?

Innenminister Boris Pistorius beantwortet namens der Landesregierung die Anfrage wie folgt:

Polizeihubschrauber stellen in einem Flächenland wie Niedersachsen ein wichtiges Einsatzmittel zur Erfüllung polizeilicher Aufgaben dar. Die Polizeihubschrauber der Polizeihubschrauberstaffel Niedersachsen (PHuStN) werden von den Standorten Langenhagen und Rastede aus zur Unterstützung der Aufgabenwahrnehmung und für besondere Einsatztaktiken der Polizeibehörden und der Polizeiakademie Niedersachsen sowie von deren nachgeordneten Dienststellen eingesetzt, insbesondere zur

- Aufklärung, Überwachung, Fahndung und Suche,

- Beförderung von Personen und Transport von Sachen,

- Abwehr von Gefahren aus dem Luftraum

- Bildübertragung und Aufnahme von Luftbildern.

Der Betrieb von Polizeihubschraubern unterliegt dem Gebot der Wirtschaftlichkeit sowie Sparsamkeit gemäß § 7 LHO und erfolgt im Rahmen der technischen und spezifischen Möglichkeiten. Insbesondere die Wetterverhältnisse spielen eine wichtige Rolle bei der Entscheidung über den Einsatz eines Polizeihubschraubers.

Aber nicht nur die Berücksichtigung des Flugwetters, sondern auch die regelmäßige technische Überwachung und professionelle Instandhaltung der Polizeihubschrauber dient der Sicherheit der Besatzungsmitglieder wie auch der Sicherheit von unbeteiligten Dritten. Die Instandhaltung der Polizeihubschrauber wird über eine landeseigene Hubschrauberwerft am Standort Langenhagen gewährleistet. Die Einhaltung von planmäßigen Instandhaltungsintervallen der Polizeihubschrauber ist rechtlich vorgeschrieben. Daneben gibt es außerplanmäßige Instandhaltungen, die sich z. B. aufgrund von Feststellungen technischer Unregelmäßigkeiten an den Polizeihubschraubern ergeben. Die planmäßigen Instandhaltungsintervalle verkürzen sich mit zunehmendem Alter der Maschinen, wobei sich die damit verbundenen Ausfallzeiten der Maschinen erhöhen, da der Umfang der Wartungs- und Reparaturarbeiten zunimmt.

Aufgrund der erforderlichen Instandhaltungen und damit einhergehenden Ausfallzeiten verfügt die PHuStN zur Abdeckung der beiden Standorte derzeit über vier Polizeihubschrauber, wobei in der Regel nur maximal zwei Maschinen gleichzeitig im Einsatz sind. Bei diesen Polizeihubschraubern handelt es sich um zwei Maschinen des Herstellers Dauphin (Baujahr 1979 und 1980) und zwei Maschinen des Herstellers McDonnell Douglas (beide Baujahr 1999). Die beiden älteren Polizeihubschrauber werden durch zwei neue Maschinen des Herstellers Eurocopter ersetzt, die sich in der Beschaffung befinden und im Laufe dieses Jahres ausgeliefert werden.

Die PHuStN leistet einen Rund-um-die-Uhr-Dienst. Sie kooperiert mit den Polizeihubschrauberstaffeln Hamburgs und der Bundespolizei. Ziel dieser Kooperationen ist die Eindämmung von Kosten bei gleichzeitigem Erreichen von Synergieeffekten durch die gegenseitige Gewährleistung einer professionellen Aufgabenwahrnehmung. Die Kooperationspartner werden u. a. auch im Fall von instandhaltungsbedingten Ausfallzeiten der niedersächsischen Polizeihubschrauber in Anspruch genommen, so dass die Polizei Niedersachsen jederzeit über einen Polizeihubschrauber verfügen kann – vorausgesetzt die Wetterverhältnisse lassen einen Hubschrauberflug zu.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Anfrage namens der Landesregierung wie folgt:

Zu 1.:

Die Polizeihubschrauber des Herstellers McDonnell Douglas tragen die Funkrufnamen Phönix 91 und Phönix 93. Die Polizeihubschrauber des Herstellers Dauphin tragen die Funkrufnamen Phönix 95 und Phönix 96.

Es werden lediglich die Flugstunden für jeden einzelnen Polizeihubschrauber in der Gesamtheit erfasst. Eine Aufschlüsselung nach Einsatz- und Übungsstunden erfolgt nicht. Die einzelnen Polizeihubschrauber haben im Jahr 2014 insgesamt knapp 1.033 Flugstunden absolviert. Davon entfallen circa 94 Stunden auf Übungsflüge.

Polizeihubschrauber	Gesamtsunden 2014
Phönix 91	483:16
Phönix 93	236:00
Phönix 95	313:37
Phönix 96	0:00
Summe	1032:53

Zu 2.:

Monat	Polizeihubschrauber	Einsatzbereitschaft in Tagen
Januar 2014	Phönix 91	6
Januar 2014	Phönix 93	31
Januar 2014	Phönix 95	31
Januar 2014	Phönix 96	0
Februar 2014	Phönix 91	0
Februar 2014	Phönix 93	28
Februar 2014	Phönix 95	28
Februar 2014	Phönix 96	0
März 2014	Phönix 91	0
März 2014	Phönix 93	9
März 2014	Phönix 95	31
März 2014	Phönix 96	0
April 2014	Phönix 91	0
April 2014	Phönix 93	0
April 2014	Phönix 95	30
April 2014	Phönix 96	0
Mai 2014	Phönix 91	19
Mai 2014	Phönix 93	0
Mai 2014	Phönix 95	30
Mai 2014	Phönix 96	0
Juni 2014	Phönix 91	25
Juni 2014	Phönix 93	0
Juni 2014	Phönix 95	30
Juni 2014	Phönix 96	0
Juli 2014	Phönix 91	31
Juli 2014	Phönix 93	0
Juli 2014	Phönix 95	31
Juli 2014	Phönix 96	0
August 2014	Phönix 91	31
August 2014	Phönix 93	31
August 2014	Phönix 95	31
August 2014	Phönix 96	0
September 2014	Phönix 91	26
September 2014	Phönix 93	26
September 2014	Phönix 95	30
September 2014	Phönix 96	0
Oktober 2014	Phönix 91	31
Oktober 2014	Phönix 93	22
Oktober 2014	Phönix 95	27
Oktober 2014	Phönix 96	0
November 2014	Phönix 91	30
November 2014	Phönix 93	0
November 2014	Phönix 95	30
November 2014	Phönix 96	0
Dezember 2014	Phönix 91	9
Dezember 2014	Phönix 93	9
Dezember 2014	Phönix 94	31
Dezember 2014	Phönix 96	0
Januar 2015	Phönix 91	0
Januar 2015	Phönix 93	24
Januar 2015	Phönix 95	7
Januar 2015	Phönix 96	0
Februar 2015	Phönix 91	0
Februar 2015	Phönix 93	28
Februar 2015	Phönix 95	0
Februar 2015	Phönix 96	0

Zu 3.:

3,8 Millionen Euro dienen der Komplettierung der Finanzierung der in der Beschaffung befindlichen Polizeihubschrauber. In der Finanzierungssumme sind nicht nur die Haushaltsmittel für den Kauf der neuen Fluggeräte enthalten, sondern u. a. auch für eine entsprechende Qualifizierung der Besatzungen und für die Beschaffung von Spezialwerkzeugen für die Hubschrauberwerft. Zudem ist für die besonderen einsatztaktischen Belange der Polizei eine sogenannte Missionsausstattung vorgesehen, d. h. Polizeitechnik wie z. B. Wärmebildkamera oder Suchscheinwerfer.

0,5 Millionen Euro sind für die Finanzierung von Großersatzteilen zur Instandhaltung der Bestandsmaschinen eingeplant.