Pistorius: „Wir müssen internationale Polizeimissionen intensivieren, um Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen"
- Minister kündigt Kooperation mit Polizeiakademie in Mali an -
Der niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, hat sich heute (13. Februar 2017) für ein breiteres Engagement der Länderpolizeien im Rahmen von internationalen Missionen ausgesprochen. Der Minister sagte, dass er die Entsendung von langfristig bis zu einem Prozent der Beamtinnen und Beamten der Landespolizeien befürwortet. Pistorius hatte einen entsprechenden Beschlussvortrag schon erfolgreich bei der Nord-IMK im vergangenen September in Osnabrück eingebracht. Voraussetzung dafür müssten laut Pistorius einerseits die Deckung der polizeilichen Landesbedarfe und andererseits eine angemessene Finanzierungsbeteiligung des Bundes sein. Diese Beteiligung könnte laut Pistorius so aussehen, dass der Bund den Ländern anteilig ausfinanzierte Stellen in Kontingenten zur Verfügung stellt und die Länder diese Stellen zum Zwecke der Auslandseinsätze besetzen und damit das Personal zur Verfügung stellen.
„Es ist wichtig, dass wir in Deutschland das Thema Polizei nicht nur innenpolitisch denken, sondern unsere Fähigkeiten auch woanders einbringen. Das müssen wir insbesondere da tun, wo unsere Fähigkeiten akut gebraucht werden, mit dem nötigen Personal und jeder Menge Knowhow. Für nachhaltige Veränderungen, Frieden und dauerhafte Stabilität brauchen unsichere Regionen einen funktionierenden Sicherheitssektor und eine handlungsfähige und in der Bevölkerung anerkannte, professionelle Polizei. Dabei wollen und müssen wir diese Regionen unterstützen“, sagte Pistorius.
Minister Pistorius kündigte außerdem an, dem ihm vorgetragenen Wunsch der „École de la Police Nationale de Mali“ (Polizeiausbildungseinrichtung der Nationalpolizei in Mali) entsprechend eine bilaterale Kooperation und Partnerschaft mit der Polizeiakademie Niedersachsen anzubieten. „Wir wollen die malische Polizei sehr gerne im Wege einer Mentoren- und Beraterfunktion unserer Polizeiakademie unterstützen. Wir glauben, dass wir die erkennbar guten Ansätze der „École de la Police Nationale de Mali“ beim Aufbau einer modernen, demokratischen Polizei in Mali sinnvoll fördern und damit Hilfe zur Selbsthilfe leisten können“, so Pistorius.
Niedersachsen beteiligt sich seit 1994 personell an Internationalen Polizeimissionen, seitdem gab es 545 Entsendungen in 19 Länder und Regionen der Welt. Aktuell sind acht niedersächsische Polizistinnen und Polizisten im Kosovo, im Sudan (2), in Mali, in Somalia sowie im Rahmen des FRONTEX - Einsatzes in Griechenland, Italien und Bulgarien im Einsatz. Drei Beamte stehen vor der Ausreise nach Haiti, Afghanistan und in den Kosovo. Vier weitere niedersächsische Polizistinnen und Polizisten werden in den kommenden Wochen für den FRONTEX – Einsatz abgerufen.
„Fast 200 weitere niedersächsische Kolleginnen und Kollegen sind an einer Missions- oder FRONTEX - Verwendung interessiert und haben sich bei mir beworben, werden auf Verwendungen vorbereitet oder warten bereits auf ihren Abruf durch den jeweiligen Mandatsgeber. Das Verständnis und die Bereitschaft für diese Aufgabe bei unseren Polizistinnen und Polizisten sind erfreulich hoch“, so Leitender Polizeidirektor Henning Dreyer, der das Thema Auslandseinsätze der Polizei im Innenministerium Niedersachsen verantwortlich betreut.