Pistorius: „Bundes- und Landtagswahlen technisch bestmöglich abgesichert“

Niedersachsens Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sieht die anstehenden Bundes- und Landtagswahlen IT-technisch bestmöglich abgesichert. „Wir haben alles dafür getan, damit die technische Umsetzung der Wahlen so reibungslos wie möglich über die Bühne geht und wir am nächsten Tag keine Schlagzeilen über gehackte Seiten in den Zeitungen lesen müssen“, so Pistorius.

Zwar ist die Landeswahlleiterin frei und unabhängig im Sinne des Bundes- und Landeswahlgesetzes und nur an Recht und Gesetz gebunden. Für die Durchführung der Wahlen greift sie aber auf die IT-Infrastruktur der niedersächsischen Landesverwaltung zurück. „Meinem Haus kommt damit eine besondere Verantwortung zu, damit die Wahlergebnisse auf elektronischem Wege zuverlässig, sicher und unverfälscht übermittelt und dargestellt werden können“, so Pistorius.

Experten des Landes-IT-Dienstleisters IT.Niedersachsen haben zusammen mit dem Landesamt für Statistik Niedersachsen und der Landeswahlleiterin schon vor einiger Zeit damit begonnen, die Wahlen technisch vorzubereiten und gegen Ausfälle oder fremde Eingriffe zu schützen. In der Folge wurde ein ganzes Bündel an Maßnahmen zur technischen und organisatorischen Absicherung der an den Wahlabenden eingesetzten IT-Systeme geschnürt. Eingeflossen sind dabei eigene Erkenntnisse und Erfahrungen aber auch Informationen der Bundeswahlleitung und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). „Im Kampf gegen mögliche Angriffe auf unser Datennetz sehen wir uns gut gerüstet und gehen damit den gleichen Weg wie der Bundeswahlleiter auch“, so der Minister. „Unsere Experten haben an möglichen Einfallstoren gerüttelt, nach Schwachstellen und Schlupflöchern gesucht, diese gestopft und damit die Technik soweit gehärtet, dass wir gegen Manipulationsversuche bestmöglich gerüstet sind. Passiert doch etwas Unerwartetes und Unvorhersehbares, werden Überwachungssysteme aktiv und entsprechende Gegenschritte eingeleitet.“

An den Wahlabenden, wenn die Wahllokale geschlossen sind und in den einzelnen Wahlkreisen die Stimmzettel ausgezählt sind, werden die Ergebnisse der Wahlkreise von den Kommunen an die Kreiswahlämter übermittelt und dort in das Niedersächsische Wahlsystem eingegeben. Dieses System führt die Informationen zusammen und erzeugt unter anderem auch die bekannten grafischen Darstellungen der Wahlergebnisse. Ein weiteres Modul übermittelt die Ergebnisse an den Bundeswahlleiter. Die digitale Erfassung, Übermittlung und Darstellung kann nach wie vor ganz traditionell mit analogen Methoden von den zuständigen Stellen nachvollzogen und überprüft werden.