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Nord IMK in Osnabrück:

Minister und Senatoren der norddeutschen Küstenländer tauschen sich mit Facebook aus und beschließen engere Zusammenarbeit der Wasserschutzpolizeien


Die Minister und Senatoren der norddeutschen Küstenländer haben sich heute in Osnabrück zur Nord-IMK getroffen. Ein Schwerpunkt war dabei der Austausch mit dem sozialen Netzwerk Facebook, das unter anderem eine hochrangige Vertreterin für den Bereich „Vertrauen und Sicherheit“ aus den USA nach Osnabrück entsandt hatte. In den Gesprächen ging es insbesondere um eine stärkere Zusammenarbeit und eine vertiefte Kommunikation zwischen Facebook mit den Sicherheitsbehörden der Länder. Dabei stellten die Facebook Vertreterinnen unter anderem dar, wie das Netzwerk mit Terrordrohungen, Amokdrohungen oder auch „hate speech“ auf ihren Seiten umgeht. Der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, sagte danach: „Facebook und andere soziale Netzwerke haben die Art, wie wir kommunizieren, grundlegend verändert, natürlich ist es insbesondere aus sicherheitspolitischer Sicht wichtig, sich regelmäßig und intensiv auszutauschen. Auch das jetzt erstmals in diesem Rahmen der Nord-IMK stattgefundene Gespräch mit Facebook war deshalb ein wichtiger Baustein, um unser gemeinsames Netzwerk und unseren Austausch weiter zu verbessern, insbesondere auch was den zukünftigen Austausch unter anderem bezüglich Amok oder Terror-Drohungen von Usern des sozialen Netzwerks angeht. Wir haben deshalb heute besprochen, dass sich insbesondere die mit der Problematik des Austauschs mit Facebook befassten Fachleute aus den fünf Ländern der Nord-IMK, zum Beispiel Spezialisten der Polizei oder auch aus den Staatsanwaltschaften schon sehr bald mit Vertretern von Facebook treffen, um die Gespräche weiter zu vertiefen."

Ein weiteres Thema war der Ausbau der zukünftigen wasserschutzpolizeilichen Zusammenarbeit der norddeutschen Küstenländer. Die Minister und Senatoren waren sich einig, die Zusammenarbeit an den dafür geeigneten Schnittstellen zu intensivieren. Es gibt aktuell bereits mehrere bestehende Kooperationen, zum Beispiel eine gemeinsame Leitstelle der Wasserschutzpolizeien. Pistorius: „Es geht darum, Synergien besser zu nutzen und genau zu prüfen, wo wir uns gegenseitig besser ergänzen können. Natürlich geht es dabei auch darum, durch optimiertere Zusammenarbeit gemeinsam zu sparen.“


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erstellt am:
07.09.2016

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