Beantwortung der Mündl. Anfrage der FDP zu Asylverfahren

Sitzung des Niedersächsischen Landtages am 16. September 2016; Fragestunde Nr. 22

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport antwortet namens der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage der Abgeordneten Jan-Christoph Oetjen, Dr. Stefan Birkner, Gabriela König, Dr. Gero Hocker, Christian Grascha und Dr. Marco Genthe (FDP) wie folgt:

Vorbemerkung der Abgeordneten

Die Wirtschaftswoche berichtet in ihrer Ausgabe vom 12. August 2016 („Deutschland ist ein starkes Land. Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft - wir schaffen das“) über die aktuelle Flüchtlingssituation in Deutschland.

2015 wurden 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert. Die Zahl der registrierten Flüchtlinge war 2015 höher als die Zahl der gestellten Asylanträge. Durch die hohe Anzahl an gleichzeitig ankommenden Migranten konnten viele nicht direkt einen Asylantrag stellen. Wie viele Menschen 2016 einen Antrag auf Asyl stellen werden, lässt sich schwer abschätzen.

Laut Frank-Jürgen Weise, Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, liegt heute noch der statistische Durchschnitt für die Bearbeitung von Asylverfahren bei über sechs Monaten. Dieser Wert ist weit entfernt von der Dreimonatszielmarke. Ebenfalls merkt er in dem Interview an, dass in manchen Regionen keine ausreichenden Datenleitungen vorhanden sein, um Akten auf digitalem Weg an die Verwaltungsgerichte zu schicken.

1. Wie ist aktuell die Dauer, bis ein neu angekommener Asylbewerber in Niedersachsen registriert wird?

Mit der Inbetriebnahme des Ankunftszentrums in Bad Fallingbostel ist gewährleistet, dass jeder Asylbewerber am folgenden Werktag nach seiner Ankunft in Niedersachsen seinen Asylantrag stellen kann. Der Zeitraum von der Ankunft in der Erstaufnahmeeinrichtung bis zur Antragstellung bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist damit erheblich gesunken.

2. Wie ist aktuell die Verweildauer von Asylbewerbern in Erstaufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen?

Die durchschnittliche Verweildauer in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen beträgt derzeit in Tagen:

3. Wie ist aktuell die durchschnittliche Dauer der Asylverfahren in Niedersachsen?

Für das Bundesland Niedersachsen beträgt die durchschnittliche Asylverfahrensdauer nach Auskunft des BAMF für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Juli 2016 5,6 Monate.